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| Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Bannerwerbung |
der Firma Lothar Tröger Internetdienste, Inhaber: Lothar Tröger,
Angerstrasse 27, 04177 Leipzig, Germany
§ 1 Vertragsgegenstand
(1) KLASSIK-MUSIK.INFO LTD., London, UK, stellt auf ihrer Internetpräsenz unter der Domain http://www.klassik-musik.info Werbeflächen zur Miete zur Verfügung.
(2) Der Kunde beauftragt schriftlich mit dem Einarbeiten seines Werbebanners in einen der verfügbaren Bereiche der KLASSIK-MUSIK.INFO LTD. Internetpräsenz.
In Deutschland, Österreich und der Schweiz erfolgt die Werbeflächenvermietung ausschließlich durch die Firma Lothar Tröger Internetdienste, Inhaber: Lothar Tröger, Angerstrasse 27, 04177 Leipzig, Germany im eigenen Namen und auf eigene Rechnung.
(3) Als Zusatzleistung erstellt Lothar Tröger Internetdienste auf Wunsch und aufgrund gesonderter Beauftragung Gestaltungsvorschläge für Werbebanner, sofern der Kunde kein eigenes Banner zur Verfügung stellt.
(4) Mit Auftragsbestätigung der Bestellung durch Lothar Tröger Internetdienste gilt der Auftrag zum Einarbeiten des Banners und das Mietangebot der Bannerfläche als angenommen. Die gemieteten Werbeflächen des Kunden werden ausschließlich auf den freien Seiten platziert, die in die von ihm gebuchte Werbebanner-Rubrik fallen.
§ 2 Rechtliche Verantwortung
(1) Die Verantwortung für das Werbebanner trägt ausschließlich der Kunde. Der Kunde garantiert, dass durch
die Schaltung der Werbung Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden. Der Kunde stellt Lothar Tröger Internetdienste sowie KLASSIK-MUSIK.INFO LTD. von allen Ansprüchen Dritter aufgrund etwaiger Nichteinhaltung vorstehender Regelungen frei.
(2) Der Kunde garantiert, dass die Inhalte der Werbung nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche und
behördliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen.
(3) Lothar Tröger Internetdienste ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, eine umfassende Prüfung der Werbung vorzunehmen.
Lothar Tröger Internetdienste ist berechtigt, Werbung, die gegen vorstehende Bestimmungen verstößt, und Links, die zu Inhalten führen, die gegen geltendes Recht, gesetzliche und behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen, aus der Internetpräsenz zu nehmen. In diesem Fall ist Lothar Tröger Internetdienste berechtigt, die Werbefläche anderweitig zu vermieten. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht. Lothar Tröger Internetdienste wird den Kunden unverzüglich von der durchgeführten Maßnahme unterrichten. Der Kunde bleibt zur Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung verpflichtet, es sei denn, er weist umgehend nach, dass Lothar Tröger Internetdienste die Werbung zu Unrecht aus der Internetpräsenz genommen hat. Weitergehende Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
§ 3 Entgelte
(1) Die Miethöhe der Bannerwerbung wird durch die jeweils aktuelle Preisliste der Lothar Tröger Internetdienste geregelt.
(2) Die Miete ist bei Aufträgen bis zu drei Monaten Laufzeit im Voraus fällig. Bei Aufträgen, die über einen längeren Zeitraum abgeschlossen wurden, ist die Miete jeweils am Monatsersten für den Vormonat fällig. Das Entgelt für die Erstellung der Gestaltungsvorschläge für Werbebanner ist ohne Abzug fällig bei Abnahme, spätestens jedoch 2 Wochen, nachdem die Vorschläge dem Kunden zur Verfügung gestellt wurden; insofern gilt die Abnahme nach Ablauf dieser Frist als erfolgt. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.
(3) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer per Email im pdf-Format. Zahlungen des Kunden erfolgen durch Banküberweisung. Bei Zahlungsverzug des Kunden von mehr als zwei Wochen ist Lothar Tröger Internetdienste berechtigt, die Werbefläche ohne vorherige Abmahnung anderweitig zu vermieten. Der Kunde bleibt zur Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung verpflichtet.
(4) Wird die Werbung zum ursprünglich vorgesehenen Zeitpunkt nicht oder nicht vollständig oder nicht
ordnungsgemäß geschaltet, so ist Lothar Tröger Internetdienste berechtigt und verpflichtet, die Schaltung innerhalb angemessener Zeit nachzuholen. Schlagen zwei Nachbesserungen fehl, so ist der Kunde zur Wandlung oder Minderung berechtigt. Weitergehende Rechte, insbesondere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
§ 4 Kündigung
Soweit es sich um keine Kurzeitmietverträge bis zu 3 Monaten handelt, kann der Mietvertrag kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende schriftlich gekündigt werden und sofern nicht etwas anderes vereinbart wird
§ 5 Gewährleistung
(1) Lothar Tröger Internetdienste leistet Gewähr für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche aufgrund von Mängeln, die die Tauglichkeit der Leistung nur unerheblich beeinträchtigen, bestehen nicht. Einwendungen gegen eine ordnungsgemäße Durchführung eines Werbeauftrages nach § 1 müssen innerhalb einer Frist von 7 Tagen schriftlich dargelegt werden. Lothar Tröger Internetdienste ist zur Nachbesserung berechtigt. Weitergehende Ansprüche stehen dem Kunden erst nach zwei gescheiterten Nachbesserungsversuchen oder Ablehnung der Nachbesserung durch Lothar Tröger Internetdienste zu.
§ 6 Haftung
(1) Lothar Tröger Internetdienste haftet nur für Schäden, die grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Für Folgeschäden, insbesondere aus dem Gesichtspunkt der positiven Vertragsverletzung, haftet Lothar Tröger Internetdienste nicht, soweit nicht der Schaden in den Bereich einer zugesicherten Eigenschaft fällt. Für Lothar Tröger Internetdienste nicht vorhersehbare oder im Verantwortungsbereich des Kunden liegende Schäden haftet Lothar Tröger Internetdienste nicht. Vorstehende Haftungsregelungen betreffen vertragliche wie auch außergerichtliche Ansprüche.
(2) Lothar Tröger Internetdienste weist ausdrücklich darauf hin, dass es aufgrund der Struktur und Beschaffenheit des Internets jederzeit zu Leistungsausfällen kommen kann. Lothar Tröger Internetdienste übernimmt keine Haftung dafür, dass die KLASSIK-MUSIK.INFO LTD.-Internetpräsenz zeitweilig – aus welchen Gründen auch immer – nicht erreichbar ist.
§ 7 Geheimhaltung, Datenschutz
Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die sie vom Vertragspartner im
Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht
zugänglich zu machen. Die Verpflichtung erstreckt sich über die Beendigung des Vertrages hinaus. Der
Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Datenschutzgesetz davon unterrichtet, dass Lothar Tröger Internetdienste ihre Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet. Lothar Tröger Internetdienste ist berechtigt, soweit sie sich zur Erbringung ihrer Leistungen Dritter bedient, die Daten weiterzuleiten, sofern dies erforderlich ist.
§ 8 Sonstiges
(1) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt
auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer
Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für den Fall einer Vertragslücke.
(3) Erfüllungsort und nicht ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Leipzig.
Stand: 01/2007 |
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| Bregenz, Vorarlberger Landestheater |
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| © Vorarlberger Landestheater |
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